HD Kabelanschluß
Telefon & Internet
I. Gegenstand des Unternehmens
Der Seitenbetreiber gemäß Impressum, Mark Treese, ist Teilnehmer des Partnerprogramms von Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH, Betastraße 6 - 8, 85774
Unterföhring (USt-ID: DE813702351), nachfolgend Kabel Deutschland genannt, das zur Bereitstellung eines Mediums für Internetseiten konzipiert wurde, mittels
dessen durch die Platzierung von Werbeanzeigen und Links zu Kabel Deutschland eine Verkaufsprovision verdient werden kann.
Ebenso ist der Seitenbetreiber
autorisierter Vertriebspartner von Kabel Deutschland gemäß §84 HGB und berät Kundschaft vor Ort in Oldenburg/Niedersachsen, telefonisch oder per E-Mail zu den
Angeboten von Kabel Deutschland. Besucher dieser Internetpräsenz sind nachfolgend als Besucher benannt.
Gegenstand des Unternehmens ist zum einen die Vermittlung von Kaufinteressenten für die Bestellung von Produkten und Dienstleistungen aus dem Angebot der Internetseite
von Kabel Deutschland www.kabeldeutschland.de.
Zum anderen agiert der Seitenbetreiber als selbständiger Vertriebspartner von Kabel Deutschland, er berät dabei Interessenten und Kunden von Kabel Deutschland
und vermittelt Dienstleistungsverträge für den Bezug haushaltsnaher Dienstleistungen wie Kabelfernsehen, Telefon- und Internetanschlüsse.
Der Seitenbetreiber schafft mit den auf seiner Internetpräsenz dargestellten Informationen lediglich einen Anreiz für eine Bestellung auf www.kabeldeutschland.de
oder den Wunsch nach einer Beratung. Hierzu gibt er auf dieser Internetpräsenz einen ersten Eindruck von Eigenschaften von Dienstleistungen und Produkten dar, wobei
der Besucher bei Gefallen aus der Navigation heraus weiter auf die Internetseite von Kabel Deutschland gelangt. Auch kann der Besucher den Seitenbetreiber kontaktieren,
um sich direkt zu den durch Kabel Deutschland angebotenen Produkten und Dienstleistungen beraten zu lassen.
Einen Vertragsschluß im Rahmen einer Bestellung bei
Kabel Deutschland, sei es im Internet oder im Rahmen einer persönlichen, fernmündlichen oder schriftlichen Beratung durch den Seitenbetreiber, tätigt der Besucher
dieser Internetpräsenz ausnahmslos mit Kabel Deutschland. Kabel Deutschland zeichnet somit auch zuständig für den Ablauf der Bezahlung, der Lieferung der bestellten
Leistungen sowie jeglicher Garantie- und Gewährleitungsansprüche. Die Lieferung erfolgt gegebenenfalls, je nach Art der erworbenen Produkte und Dienstleistungen
und deren besonderen Lieferbedingungen, zuzüglich der durch Kabel Deutschland für die Zustellung bestellter Artikel gegebenenfalls erhobenen Versandkosten und einmaligen
Bereitstellungsentgelten für Dienstleistungen.
II. Informationen zum Urheberrecht
Seiteninhalte wie Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw. Fotos oder Logos der angebotenen Produkte sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. Alle
Rechte vorbehalten! Die Nutzung dieser Seiteninhalte durch Dritte ist nicht gestattet.
Alle innerhalb dieser Internetpräsenz genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils
gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, daß
Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Der Seitenbetreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken oder
Fotos und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken und Fotos sowie Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken oder Fotos und Texte zurückzugreifen.
Das Urheberrecht für auf dieser Internetpräsenz veröffentlichte, vom Seitenbetreiber selbst erstellte Objekte oder Texte liegt allein beim Seitenbetreiber, sie unterliegen
dem deutschen Urheberrecht. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Fotos oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne
ausdrückliche Zustimmung des Seitenbetreibers nicht gestattet. Teile der textlichen Informationen einzelner Dienstleistungen und Produkte sind vom Seitenbetreiber in
Anlehnung an Angaben von Kabel Deutschland oder allgemein zugängliche Informationen zu den beschriebenen Dienstleistungen vom Seitenbetreiber verfaßt worden. Auch
diese vom Seitenbetreiber erstellten textlichen Informationen unterliegen dem deutschen Urheberrecht.
III. Gewährleistung
Einen Vertragsschluß im Rahmen einer Bestellung bei Kabel Deutschland, sei es direkt über die hier verlinkte Internetseite www.kabeldeutschland.de oder im Rahmen einer
Beratung durch den Seitenbetreiber, tätigt der Besucher dieser Internetpräsenz ausnahmslos mit Kabel Deutschland. Kabel Deutschland zeichnet somit auch zuständig für
den Ablauf der Bezahlung, der Lieferung sowie jeglicher Garantie- und Gewährleitungsansprüche.
Es können verbindliche Preisangaben und Informationen zu Versandbedingungen der hier verlinkten Produkte und Dienstleistungen nicht zu jedem Zeitpunkt verbindlich
erfolgen, Irrtum bezüglich beschriebener Eigenschaften sowie Preisänderungen bei Kabel Deutschland sind somit vorbehalten. Die Bestellung betreffende Informationen
sind ausschließlich auf den verlinkten Seiten auf www.kabeldeutschland.de oder auf offiziellem Schriftwerk von Kabel Deutschland, das der Seitenbetreiber dem Besucher
bei einer Beratung aushändigt, verbindlich vorzufinden. Insbesondere kann die Prüfung von Verfügbarkeit und preislicher Gestaltung der auf dieser Internetpräsenz
verlinkten Produkte und Dienstleistungen sowie deren Versandbedingungen nicht durch den Seitenbetreiber gewährleistet werden. Den technischen Betrieb der Internetpräsenz
von Kabel Deutschland kann der Seitenbetreiber in keiner Weise und zu keinem Zeitpunkt sicherstellen.
IV. Pflichten des Besuchers
Der Besucher hat gegenüber dem Seitenbetreiber keinerlei Verpflichtungen, die sich aus einem Vertragsschluß, dem Wunsch nach einer kostenfreien und unverbindlichen
Beratung oder dem reinen Besuch dieser Internetpräsenz her ableiten könnten.
V. Rücktrittsrecht
Es ist dem Seitenbetreiber nicht möglich, dem Besucher ein Rücktrittsrecht für dessen bei Kabel Deutschland getätigten Bestellungen einzuräumen, da diese ausschließlich
vom Seitenbesuchers bei Kabel Deutschland gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen von Kabel Deutschland getätigt werden.
VI. Stornierung
Die Stornierung von per Internet getätigten Bestellungen durch den Besucher ist grundsätzlich mit Kabel Deutschland zu klären, da es nicht zwischen dem Seitenbetreiber
und dem Besucher zu einem Vertragsschluß kommt, sondern der Besucher bei Kabel Deutschland kauft.
Im Rahmen einer persönlichen, telefonischen oder schriftlichen Beratung informiert der Seitenbetreiber den Besucher zu seinem Widerrufrecht gegenüber Kabel Deutschland.
Der Seitenbetreiber agiert hierbei als Handelsvertreter und somit als Vermittler der Leistungen von Kabel Deutschland.
VII. Preise
Die hier und in den von dieser Internetpräsenz aus erreichbaren Produktinformationsseiten ggf. getätigten Preisangaben verstehen sich inklusive der in der Bundesrepublik
Deutschland gültigen Mehrwertsteuer. Die Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile sind auf den verlinkten Produktinformationsseiten in angegebenen Preisen enthalten.
Weiterhin können verbindliche Preisangaben und Informationen zu Versandbedingungen der hier verlinkten Produkte und Dienstleistungen nicht zu jedem Zeitpunkt verbindlich
erfolgen, Irrtum und Preisänderungen sind somit vorbehalten. Die Bestellung betreffende Informationen sind ausschließlich auf den verlinkten Seiten auf www.kabeldeutschland.de
verbindlich für eine Bestellung vorzufinden. Insbesondere kann die Prüfung von Verfügbarkeit und preislicher Gestaltung der auf dieser Internetpräsenz verlinkten Internetseiten
auf www.kabeldeutschland.de sowie deren Versandbedingungen nicht durch den Seitenbetreiber gewährleistet werden.
VIII. Geltungsbereich, Vertragsabschluss und Zahlungen
Zu Zahlungen des Besuchers an den Seitenbetreiber oder umgekehrt kommt es aufgrund des Gegenstands des Unternehmens nicht, da es kein Vertragsverhältnis zwischen Besucher und
Seitenbetreiber zu Stande kommt, aus denen sich Zahlungsansprüche ableiten ließen. Für Bestellungen des Besuchers bei Kabel Deutschland gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen
von Kabel Deutschland.
IX. Haftung
Der Seitenbetreiber haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit dieser Internetpräsenz oder von dort aus verlinkte Internetseiten. Für Schadensersatz, gleich aus welchem
Rechtsgrund, haftet der Seitenbetreiber nicht, da es aufgrund des Fehlens einer vertraglichen Bindung zwischen Besucher und Seitenbetreiber keinerlei Vertragspflichten des
Seitenbetreibers gibt, die gegenüber dem Besucher einzuhalten wären.
X. Haftungsausschluss
Die Inhalte dieser Internetseite wurden vom Seitenbetreiber mit größer Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der hier dargebotenen Inhalte
haftet der Seitenbetreiber nicht. Der Seitenbetreiber ist nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte Informationen zu überwachen oder selbsttätig nach Umständen zu
forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Aus der allgemeinen Rechtsgebung resultierende Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung von Inhalten werden
diese unverzüglich entfernt.
Sollten der Inhalt oder die Gestaltung dieser Internetpräsenz gegen Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verstößt, so wird um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote
gebeten, so daß ggf. vorhandene Mißstände unverzüglich berichtigt oder gelöscht werden können. Die Einschaltung eines Rechtsbeistandes ist nicht erforderlich, der direkte Kontakt
zum Seitenbetreiber in solch einer Angelegenheit ist ausdrücklich gewünscht.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) in Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten
Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, daß man sich als Betreiber einer Internetpräsenz ausdrücklich von diesen verlinkten
Inhalten distanziert. Den Inhalt der von dieser Internetpräsenz aus gelinkten Websites (und der von diesen Websites wieder gelinkten Websites etc.) kann der Seitenbetreiber nicht
verantworten, da er keinen Zugriff zur Gestaltung fremder Inhalte auf nicht dem Seitenbetreiber eigenen, ihm nicht zugänglichen Internetpräsenzen Dritter hat, zu denen er einen
ausgehenden Link gesetzt hat. Dies gilt für alle auf dieser Internetpräsenz angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für
Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Hiermit distanziert sich der Seitenbetreiber ausdrücklich von allen von ihm
gelinkten Seiten.
Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil dieser Internetpräsenz des Seitenbetreibers zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Aussagen zur Haftung bezüglich hier
veröffentlichter Inhalte auf Internetpräsenzen Dritter, die auf diese Internetpräsenz verweisen, haben keine Gültigkeit. Insofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser
Ausführungen der aktuell geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht mehr in Vollständigkeit entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile dieser Ausführungen Dokumentes
in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Der Seitenbetreiber ist bemüht, Aktualität in seinen verbindlichen Informationen in seinem Impressum und seinen Geschäftsbedingungen
zu wahren.
XI. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Der Seitenbetreiber kann keine Ansprüche in jeglicher Form an den Besucher erheben, da er bei einer Online-Bestellung kein Geschäft mit dem Besucher tätigt, aus dem Ansprüche abgeleitet
werden könnten. Insofern ist es seitens des Seitenbetreibers nicht vorstellbar, in welcher Angelegenheit er für die Erfüllung von Ansprüchen einen Erfüllungsort und einen Gerichtsstand
zu benennen hätte. Nichts desto trotz sei hier festgelegt, daß der Erfüllungsort und Gerichtsstand, soweit rechtlich zulässig, der Unternehmenssitz des Seitenbetreibers ist.
I. Automatische Datenerfassung
Die personenbezogenen Daten des Besuchers (etwa Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) werden vom Seitenbetreiber selbst nicht durch den reinen Besuch dieser
Internetseite verarbeitet. Serverseitig werden durch den Webseitenbesuch technisch bedingt vom Hoster (technischer Dienstleister) dieser Internetpräsenz vorliegende, nachfolgend
genannte Daten erfaßt, wobei die Person des Besuchers jedoch anonyme bleibt. Diese Daten dienen lediglich der Statistik des Seitenbesuchs, sie ermöglichen dem Seitenbetreiber
keine Rückschlüsse auf die Person des Besuchers:
- Internetbrowsertyp und -version
- verwendetes Betriebssystem
- Webseite, von der aus diese Internetseite besucht wurde (Referrer URL)
- einzelne Unterseiten dieser Webseite, die während des Besuchs geöffnet werden
- Datum und Uhrzeit des Webseitenbesuchs
- ggf. Internet Protokoll (IP)-Adresse.
II.1. Erfassung personenbezogener Daten
Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich nicht auf diese Internetpräsenz, sie informieren lediglich über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten, die ggf. von Kabel Deutschland erfaßt und verarbeitet werden, wenn der Besucher dort einen Kunden-Account besitzt oder diesen anlegen sollten und wenn
er dort Produkte oder Dienstleistungen bestellt. Einzig und allein die direkte, aktive Kontaktaufnahme des Besuchers mit dem Seitenbetreiber über die im Impressum genannten
Kontaktdaten gibt dem Seitenbetreiber Aufschluß über personenbezogenen Daten des Besuchers oder ggf. über Bestands- oder Nutzungsdaten, die aus dem Vertragsverhältnis zwischen
dem Besucher und Kabel Deutschland genannt worden sein könnten. Wenn der Besucher über Links auf dieser Internetseite auf eine Internetseite von Kabel Deutschland weitergeleitet
wird, kann er sich dort bei Bedarf über den jeweiligen Umgang mit seinen Daten durch Kabel Deutschland informieren.
Kommt es im Rahmen einer Beratung durch den Seitenbetreiber zu einer Bestellung des Besuchers, erfasst der Seitenbetreiber in einer ihm in seiner Eigenschaft als autorisierter
Vertriebspartner durch Kabel Deutschland bereitgestellten Software alle auftragsrelevanten Daten, so daß die Bestellung durch Kabel Deutschland bearbeitet werden kann.
II.2. Bestandsdaten und Nutzungsdaten
Es kann auch auf Verlangen keine Information zu bei der automatischen Datenerfassung erfaßter technischer Daten in Bezug auf die Person des Besuchers gegeben werden, da die
serverseitig rein zu statistischen Zwecken dienenden Daten keinen Aufschluß über personenbezogene Daten des Werbseitenbesuchers geben können; insbesondere ist der Seitenbetreiber
in dieser Frage nicht in der Lage, anhand der IP-Adressen der Besucher Rückschlüsse auf deren personenbezogene Daten zu ziehen. Sollte der Besucher den Seitenbetreiber aktiv etwa
per E-Mail kontaktiert haben, kann er selbstverständlich jederzeit verlangen, daß der Webseitenbetreiber die ihm so zugänglich gemachten personenbezogenen Daten wie etwa E-Mail
Adresse oder Name löscht.
II.3. Informationen über Cookies
Es werden vom Seitenbetreiber keine so genannten Cookies zum Wiedererkennen mehrfacher Nutzung eines Angebots durch denselben Nutzer eingesetzt, wohl aber ggf. seitens Kabel
Deutschland beim Besuch von dessen Internetseite nach Verlassen dieser Internetpräsenz. Cookies sind kleine Textdateien, die ein Internet-Browser auf Ihrem Rechner ablegt und
speichert. Wenn der Besucher außerhalb der Internetpräsenz des Seitenbetreibers nach deren Verlassen weitere Internetseiten erneut aufruft, geben Cookies ggf. Informationen ab.
Das Speichern von Cookies auf der Festplatte kann der Besucher verhindern, indem er in seinen Browser-Einstellungen die Akzeptanz von Cookies ausschließt. Dies kann aber eine
Funktionseinschränkung der Wahrnehmung der Angebote auf www.kabeldeutschland.de und der Angebote anderer Internetseitenbetreiber zur Folge haben. Weiterführende Informationen
zum Thema Cookies erteilt der Seitenbetreiber nicht, da er keine Cookies anlegt.